Vorstandssitzung SPD Ortsverein Lützel zur GroKo

Veröffentlicht am 17.01.2018 in Bundespolitik

Der Vorstand der Lützeler SPD diskutierte intensiv die Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Jeder nannte offen die Problemfelder des Papiers und nach lebhafter Diskussion konnte festgehalten werden, dass im Sinne von Deutschland sich eine knappe Mehrheit für den Eintritt in Koalitionsverhandlungen aussprechen würde. Im Sinne der SPD wäre das Ergebnis allerdings so gewesen, dass sich eine knappe Mehrheit gegen Verhandlungen mit der Union aussprechen würde.

Die Alternative Neuwahl sah eine breite Mehrheit kritisch, ob die SPD dabei nämlich mit mehr Stimmen herauskommt, als im September, darf bezweifelt werden.

Einig waren wir uns darin, dass wir alle gespannt den Sonderparteitag am Sonntag verfolgen werden!

 

WebsoziInfo-News

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13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

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