Vorstandssitzung SPD Ortsverein Lützel zur GroKo

Veröffentlicht am 17.01.2018 in Bundespolitik

Der Vorstand der Lützeler SPD diskutierte intensiv die Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Jeder nannte offen die Problemfelder des Papiers und nach lebhafter Diskussion konnte festgehalten werden, dass im Sinne von Deutschland sich eine knappe Mehrheit für den Eintritt in Koalitionsverhandlungen aussprechen würde. Im Sinne der SPD wäre das Ergebnis allerdings so gewesen, dass sich eine knappe Mehrheit gegen Verhandlungen mit der Union aussprechen würde.

Die Alternative Neuwahl sah eine breite Mehrheit kritisch, ob die SPD dabei nämlich mit mehr Stimmen herauskommt, als im September, darf bezweifelt werden.

Einig waren wir uns darin, dass wir alle gespannt den Sonderparteitag am Sonntag verfolgen werden!

 

WebsoziInfo-News

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

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