Lützeler Themen im Stadtrat - Ergebnisse 01.02.18

Veröffentlicht am 04.02.2018 in Ortsverein

Die Beantwortung der SPD-Anfrage zur Zukunft der Hans-Zulliger Schule wurde auf die März-Sitzung des Stadtrates verschoben, da dazu noch Stellungnahmen von weiteren Stellen der Stadtverwaltung erwartet werden.

Die Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Sachstand der öffentlichen Toiletten in der Balduinbrücke auf Lützeler Seite wurde vom Zentrale Gebäudemanagement beantwortet. Zunächst soll der aktuelle Zustand der seit über 10 Jahren stillgelegten Toilettenanlage geprüft und die Reparaturkosten abgeschätzt werden. Die Ergebnisse werden dann dem Haupt- und Finanzausschuss mitgeteilt.

Wir werden an beiden Themen dranbleiben und über die Ergebnisse berichten.

 

WebsoziInfo-News

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

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